Nachrichten zum Thema Landespolitik
Das Richtige jetzt
Andreas Stoch ist unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021
Mit einem Wahlergebnis von 94,75% wurde unser Landesvorsitzender Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. Die Akklamation von Andreas fand durch das Hochhalten von Schildern statt, die unsere 320 Delegierten in die Kamera hielten – ein Gänsehaut-Moment für alle, die digital und vor Ort dabei waren.
Mit Andreas haben wir einen Kandidaten mit viel Erfahrung, der weiß, dass Politik auch mal anpacken muss. Wir freuen uns sehr, mit dir ins Rennen zu gehen, Andi!
Erster Digitaler Parteitag - bundesweit
Am Samstag haben wir bewiesen:
Die SPD Baden-Württemberg ist da, wenn es um innovative Formate und zukunftsorientierte Inhalte geht.
Wir sind stolz darauf, dass wir den bundesweit ersten digitalen Landesparteitag mit anlogen Urnenwahlen abgehalten haben.
Hinzu kommt: Beim Parteitag haben wir gemeinsam ein Wahlprogramm mit mutigen Plänen für ein sozialeres und fortschrittlicheres Baden-Württemberg beschlossen.
Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!
„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“
Andreas Stoch als Spitzenkandidat für Landtagswahl vorgeschlagen
Am vergangenen Samstag hat der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg einstimmig beschlossen, Andreas Stoch dem Landesparteitag am 16. Mai als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021 vorzuschlagen.
Der 11. "Gute Kita -Vertrag" ist unterzeichnet
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann haben am 16.09.19 in Stuttgart den Bund-Länder-Vertrag zur Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Baden-Württemberg unterzeichnet.
Rund 729 Millionen Euro werden in den Jahren 2019 bis 2022 nach Baden-Württemberg fließen.
Die Mittel sollen die dauerhaften, jährlichen Landesmittel aus dem Pakt für gute Bildung und Betreuung ergänzen.
WebsoziInfo-News
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Reden/Artikel
- Datei laden: Rede zur Frauentags Demo 6.3.2021 in Offenburg,
07.03.2021,
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Wahlprogramm
- Datei laden: SPD Wahlprogramm Landtagswahl 2021,
11.12.2020,
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