Einen spannenden Aufenthalt in Berlin konnte unser Parteimitglied und Gemeinderat Frank Meier im Deutschen Bundestag. Als Betriebsrat der Papierfabrik August Koehler war er seitens der SPD zur "SPD Betriebsrätekonferenz" eingeladen. Höhepunkt war ein Gespräch mit Arbeitsminister Hubertus Heil zur aktuellen Arbeitsmarktpolitik.
Weiterhin traf sich Frank Meier mit den beiden südbadischen SPD-Bundestagsabgeordneten - Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und dem Lahrer Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner. Frank Meier unterstrich hier, wie wichtig die Betriebsratsarbeit sit: "Konflikte mit der Geschäftsleitung werden immer sachorientiert gelöst." In seinem Betrieb, der Papierfabrik August Koehler, zeige sich beispielhaft, wie wichtig Mitbestimmung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland ist, damit ihre Interessen angemessen vertreten werden.
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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