Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.
„Aufbruch für Deutschland. Packen wir es an.“
Das nach vorn gerichtete Motto des digitalen SPD-Parteitags in hybrider Durchführung bestätigten die Delegierten mit großer Mehrheit. 98,8 Prozent stimmten am Samstag für den zwischen SPD, Grünen und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag. Zuvor hatten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie der Kanzler in spe, Olaf Scholz für die Annahme geworben.
„Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“, betonte Parteichefin Saskia Esken. Mehr Anstand auf dem Arbeitsmarkt und mehr Respekt für jedermann und jede Frau – das seien zentrale Ziele der neuen Regierung von Olaf Scholz. „Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land“, erinnerte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. Nun könnten die Bremsen gelöst werden, sagte er mit Blick auf die oft schwierige Zusammenarbeit mit der Union. Angefangen habe die SPD damit schon mit der breiten Beteiligung an ihrem Zukunftsprogramm. Heute werde man mit einem Koalitionsvertrag den Aufbruch in die Zukunft besiegeln.
Wirksamer, engagierter Klimaschutz, ein höherer Mindestlohn, mehr bezahlbare Wohnungen, die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, Digitalisierung. Vieles erscheint nun möglich, was in der Vergangenheit wegen einer zaudernden Union bestenfalls in kleinen Schritten möglich war.
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