Mitgliederversammlung der SPD Ortenau

Veröffentlicht am 25.01.2018 in Kreisverband

Am 24. Januar 2018 fand die Mitgliederversammlung der SPD Ortenau in Offenburg statt. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Karl-Rainer Kopf berichtete der Ortenauer Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner von der derzeitgen Lage in Berlin. Unter Moderation von Daniel Kirchner fand eine lebhafte Diskussion statt, ob die SPD nun in Regierungsverantwortung oder Opposition gehen solle. Ein Großteil der Ortenauer Genossinnen und Genossen lehnt drohende Neuwahlen ab. Es wurde auch an diesem Abend deutlich, dass die Debattenkultur in der SPD sehr lebhaft ist, aber auch sehr sachlich und fair. Die SPD muss, unabhängig davon ob sie in der Regierung oder in der Opposition arbeitet, ihre Positionen deutlich darstellen. Die SPD muss den Menschen die ausgehandelten und umgesetzten Positionen besser erklären. Die Menschen in Deutschland möchten wissen, wofür die SPD steht. Sie möchten aber auch wissen, wofür die SPD nicht steht. Wir Sozialdemokraten müssen zusammenstehen - so machen wir Deutschland gerechter und besser.

 

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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