Aufstehen gegen Rassismus weiterhin notwendig, auch wenn AfD Parteitag abgesagt wurde!

Veröffentlicht am 05.03.2020 in Ortsverein

BADEN BLEIBT BUNT -   Aufstehen gegen Rassismus!

 

Bunter und lautstarker Protest gegen den AfD Bundesparteitag in Offenburg!

Die rechte AfD möchte im April ihren Bundesparteitag bei uns in Baden abhalten. Im beschaulichen Offenburg will man sich in Ruhe auf ein Rentenkonzept verständigen. Aber die Rechnung wird nicht aufgehen. Denn wir sagen: Nix da und rufen auf zu einem bunten Tag aus Protest und Demos! Unser Baden ist bunt und stellt sich gegen den blau-braunen Parteitag. Wir brauchen keine rassistischen Diskussionen über Rente von Rechtsaußen. Wir werden kraftvoll und mit Freude zeigen, dass die AfD und ihre radikale Hetze in Offenburg nicht willkommen sind. 

 

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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