SPD-Verfassungsschutzexperte Weirauch: „Die Gruppierung ‚Querdenken‘ ist ein Fall für den Verfassungsschutz!“

Mit großer Besorgnis hat die SPD auf die erneut in Gewalt ausgearteten Demonstrationen der selbsternannten Querdenker-Initiative in Berlin reagiert. „Die Gruppierung ‚Querdenken‘ ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Die Art und Weise, wie unter Einsatz von Drohungen und Gewalt nicht zuletzt in Berlin demonstriert wurde, erinnert an dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte“, so der SPD-Verfassungsschutzexperte Dr. Boris Weirauch.

19.11.2020 in Ortsverein von SPD Hohberg

Fechner zum Infektionsschutzgesetz

Johannes Fechner, MdB zum Infektionsschutzgesetz:

Wer sich ausführlich informieren möchte, der findet anbei eine ausführliche Erläuterung zum jetzt beschlossenen Infektionsschutzgesetz.

Kein Verständnis hat er dafür, dass Rechtsradikale und Verschwörungstheoretiker von einem Ermächtigungsgesetz sprechen, denn das Gesetz ist ein Grundrechtsschutzgesetz und ein Regierungsbeschränkungsgesetz.

 

19.11.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle und Johannes Fechner freuen sich über Gewerbesteuerkompensation für Gemeinden im Landkreis Emmendingen

„Für den Landkreis Emmendingen bedeutet das über 17 Millionen Euro für die 24 Städte und Gemeinden im Kreis“, so Wölfle und Fechner.

Wölfle freut sich, dass mit der Entscheidung des Bundes die grün-schwarze Landesregierung unter Zugzwang geriet und nun im „Pakt für Kommunen“ im Juli mit den kommunalen Spitzenverbänden beschloss, die anderen 50% zu übernehmen. „Meine Fraktion hatte bereits durch unseren Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch sehr früh die Forderung an das Land gerichtet und um eine schnelle und unbürokratische Lösung gebeten“, so Wölfle.

18.11.2020 in Ortsverein von SPD Hohberg

Fotowettbewerb - Das Wichtige jetzt

"DAS WICHTIGE JETZT – Wünsche für das neue Jahr 2021"

Ab sofort bis zum 30.11.2020, 24:00 Uhr, ist  es möglich, neue und alte digitale Fotos einzureichen, die zeigen, was man für sich selbst oder andere für das neue Jahr 2021 wünscht.

16.11.2020 in Landespolitik von SPD Hohberg

Das Richtige jetzt

Andreas Stoch ist unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021

Mit einem Wahlergebnis von 94,75% wurde unser Landesvorsitzender Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. Die Akklamation von Andreas fand durch das Hochhalten von Schildern statt, die unsere 320 Delegierten in die Kamera hielten – ein Gänsehaut-Moment für alle, die digital und vor Ort dabei waren.
Mit Andreas haben wir einen Kandidaten mit viel Erfahrung, der weiß, dass Politik auch mal anpacken muss. Wir freuen uns sehr, mit dir ins Rennen zu gehen, Andi!

Impressionen

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