Unterwegs
Daniel Born, Landtagsabgeordneter aus Hockenheim und wohnungspolitischer Sprecher des SPD-Landtagsfraktion besuchte die Firma WeberHaus in Rheinau-Linx.
Johannes Fechner besuchte den neuen Megastore in Ettenheim. Hier finden Sie den Pressebericht:
Beeindruckendes Signal der Solidarität, Toleranz und für den Dialog der Religionen: Juden, Christen und Muslime sagen nach den Paris-Attentaten gemeinsam Nein zu Gewalt: In Berlin kamen rund 10.000 Menschen zu einer Mahnwache zusammen. #gemeinsamfuereinander
"WIR ALLE SIND DEUTSCHLAND"
An der Mahnwache für Toleranz und Religionsfreiheit, zu der derZentralrat der Muslime in Deutschland und die Türkische Gemeinde zu Berlin aufgerufen hatten, beteiligten sich auch der Zentralrat der Juden sowie die evangelische und die katholische Kirche. Gemeinsam mit den Spitzen von Staat und Gesellschaft gedachten sie gemeinsam den Opfern der Terroranschläge in Frankreich und sprachen sich für eine offene, pluralistische Gesellschaft aus, in der kein Platz für Extremismus und Antisemitismus sei.
Bundespräsident Joachim Gauck brachte es auf den Punkt: "Wir alle sind Deutschland". Den rund 10.000 Menschen, die zum Pariser Platz in Berlin gekommen waren, machte er Mut, unsere Demokratie zu verteidigen: "Die Terroristen wollten uns spalten. Erreicht haben sie das Gegenteil."
Text: SPD-Bundestagsfraktion
Am 12. Januar sprach Johannes Fechner bei TV Berlin in der Sendung von Talkmaster Peter Brinkmann dessen Gesprächspartner zu aktuellen rechtspolitischen Themen.
Mit dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz nahm ich als Teilnehmer des Interparlamentarischen Vorsitzendentreffens an der französischen Nationalversammlung zum Verordnungsvorschlag teil. Es wurde über die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft und zum sogenannten Datenschutzpaket beim veranstaltenden EU-Ausschuss der französischen Nationalversammlung gesprochen.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
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