Kommunalwahl Achern 2024 - Wahlprogramm SPD Achern

Veröffentlicht am 21.05.2024 in Aktuelles

Wahlprogramm SPD Achern 2024

Kluge und vorausschauende Politik für ein sich wandelndes und modernes Achern

Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2019 hat sich die Welt, Europa, Deutschland und Achern rasant verändert. Der weiter sichtbar fortscheitende Klimawandel, die Corona Pandemie, der Ukraine Krieg, der eskalierte Konflikt im Nahen Osten, hohe Migrationszahlen, Überforderung der Kommunen, fehlender bezahlbarer Wohnraum, zunehmende Akzeptanz rechter und populistischer Parteien in der Bevölkerung, zunehmende Antisemitische Vorfälle in Europa …

Diese überlagernden Veränderungen und Krisen haben zu einer wachsenden Verunsicherung bei vielen Bürgern geführt und zwingt Politik und Gesellschaft, heutige und zukünftige Herausforderungen verstärkt gemeinsam, übergreifend und nachhaltig zu meistern. Es bleibt eine Daueraufgabe, nicht müde zu werden, für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und den Umbau zur Klimaneutralität zu kämpfen.

Die SPD wird gerade in diesen aktuell schwierigen Zeiten und dem vom Wandel geprägtem Lebensalltag in Deutschland und in Achern gebraucht. Die SPD ist die Partei, die verbindet und nicht trennt. Die SPD steht für ein „wir schaffen das gemeinsam“ und nicht für ein „die anderen sind schuld“.

Die Stärkung unserer Demokratie, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Bezahlbarer Wohnraum, die Stärkung der Rechte von Kindern, Jugendlichen und Familie, mehr Bürgernähe und weniger Bürokratie durch konsequente Digitalisierung und klare Rahmenbedingungen für den Umbau der Wirtschaft und dem öffentlichen Bereich in die Klimaneutralität.

Das sind die Top Themen unserer Zeit.

 

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WebsoziInfo-News

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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