Nachrichten zum Thema Unterwegs
Megastore in Ettenheim
Johannes Fechner besuchte den neuen Megastore in Ettenheim. Hier finden Sie den Pressebericht:
Mahnwache in Berlin
Beeindruckendes Signal der Solidarität, Toleranz und für den Dialog der Religionen: Juden, Christen und Muslime sagen nach den Paris-Attentaten gemeinsam Nein zu Gewalt: In Berlin kamen rund 10.000 Menschen zu einer Mahnwache zusammen. #gemeinsamfuereinander
"WIR ALLE SIND DEUTSCHLAND"
An der Mahnwache für Toleranz und Religionsfreiheit, zu der derZentralrat der Muslime in Deutschland und die Türkische Gemeinde zu Berlin aufgerufen hatten, beteiligten sich auch der Zentralrat der Juden sowie die evangelische und die katholische Kirche. Gemeinsam mit den Spitzen von Staat und Gesellschaft gedachten sie gemeinsam den Opfern der Terroranschläge in Frankreich und sprachen sich für eine offene, pluralistische Gesellschaft aus, in der kein Platz für Extremismus und Antisemitismus sei.
Bundespräsident Joachim Gauck brachte es auf den Punkt: "Wir alle sind Deutschland". Den rund 10.000 Menschen, die zum Pariser Platz in Berlin gekommen waren, machte er Mut, unsere Demokratie zu verteidigen: "Die Terroristen wollten uns spalten. Erreicht haben sie das Gegenteil."
Text: SPD-Bundestagsfraktion
Bei TV Berlin
Am 12. Januar sprach Johannes Fechner bei TV Berlin in der Sendung von Talkmaster Peter Brinkmann dessen Gesprächspartner zu aktuellen rechtspolitischen Themen.
Konferenz zu EU-Staatsanwaltschaft und EU-Datenschutz
Mit dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz nahm ich als Teilnehmer des Interparlamentarischen Vorsitzendentreffens an der französischen Nationalversammlung zum Verordnungsvorschlag teil. Es wurde über die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft und zum sogenannten Datenschutzpaket beim veranstaltenden EU-Ausschuss der französischen Nationalversammlung gesprochen.
Sommerprogramm in Mahlberg
Beim Sommerprogramm 2014 wurde sich auch die Autobahnraststätte in Mahlberg genau angeschaut.
Hier können Sie den Bericht in der Lahrer Leitung nachlesen.
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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Reden/Artikel
- Datei laden: Rede zur Frauentags Demo 6.3.2021 in Offenburg,
07.03.2021,
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Wahlprogramm
- Datei laden: SPD Wahlprogramm Landtagswahl 2021,
11.12.2020,
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